NEUE RECHTE

Nach 1945 kämpften Erkrankte und ihre Angehörigen jahrzehntelang für ihre rechtliche Gleichstellung und die Überwindung struktureller Gewalt. In den 1980er-Jahren entsteht eine breite Behindertenrechtsbewegung in Deutschland. 1994 erreichte die Bewegung mit einer Änderung des Artikel 3 im Grundgesetz einen ersten Erfolg. Im Mai 2002 trat das Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen in Kraft.

Bis heute sind Teilhabe und Chancengleichheit jedoch nicht überall gegeben.

Neue Rechte übernehmen das Denken aus der Zeit des Nationalsozialismus und setzen es fort. Auch Gewalt gegen Erkrankte nimmt seit Jahren wieder zu.

NEUE RECHTE

Menschen mit Behinderungen haben lange Zeit keine Rechte.
Sie werden nicht gleich behandelt.
Sie werden von der Gesellschaft ausgeschlossen.
Und sie erleben Gewalt.

Im Jahr 1980 ändert sich das.
Menschen mit Behinderungen fordern:
• gleiche Rechte für Menschen mit und ohne Behinderung.
• alle Menschen sollen gleich behandelt werden.
• Die Gewalt gegen Menschen mit Behinderung muss aufhören.

Im Jahr 1994 haben sie Erfolg:
Man ändert das Grundgesetz von Deutschland.
Das ist das wichtigste Gesetz in Deutschland.
Ab dann gilt das Grundgesetz auch
für Menschen mit Behinderungen.
Sie haben jetzt die gleichen Rechte
wie alle anderen Menschen.

Im Jahr 2002 gibt es ein neues Gesetz
in Deutschland.
In dem Gesetz steht:
Menschen mit und ohne Behinderungen sind gleich.

Aber es gibt immer noch Menschen,
die das nicht wollen.
Diese Menschen denken so, wie die Nazis früher.
Sie sind also moderne Nazis.
Sie denken:
Menschen mit Behinderungen sind nichts wert.
Es gibt immer noch Gewalt
gegen Menschen mit Behinderungen.
Man beschimpft sie oder bedroht sie.
Oder sie werden ausgegrenzt.
Aber das ist falsch.

»Nichts über uns ohne uns.«

(Motto der Behindertenrechtsbewegung)

Eine große Gruppe Menschen in blauen T-Shirts steht um ein Transparent herum. Sie blicken kämpferisch zur Kamera.

Demonstration gegen Anschläge auf Erkrankte am 7.6.2024.

Lebenshilfe Lüneburg-Harburg. Fotograf Johannes Kruse.

Im Jahr vor Eröffnung dieser Ausstellung wurde ein rechtsextremer Anschlag auf Einrichtungen der Lebenshilfe verübt. Die Botschaft »Euthanasie ist die Lösung« wurde mit einem Stein durch ein geschlossenes Fenster geworfen. Dagegen protestierte die Gedenkstätte Lüneburg gemeinsam mit der Lebenshilfe Lüneburg-Harburg.

MENSCHENRECHTE

Am 3. Mai 2008 trat das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Kraft. Ziel ist es, die Menschenrechte und Grundfreiheiten der Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten. Es geht um Teilhabe und Chancengleichheit. Deutschland ist seit 2009 verpflichtet, das Übereinkommen anzuwenden. Verstöße können beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte angezeigt werden.

MENSCHEN-RECHTE

Viele Länder auf der Welt arbeiten zusammen.
Diese Länder nennen sich: Vereinte Nationen.
Auf Englisch heißt das: United Nations.
Darum sagt man auch kurz: UN.
Die UN hat einen wichtigen Vertrag gemacht.
In dem Vertrag geht es um die Rechte
von Menschen mit Behinderung.
Der Vertrag heißt: UN-BRK.
Das ist kurz für: UN-Behindertenrechts-Konvention.
Alle Länder von der UN müssen sich
an den Vertrag halten.
Halten sich die Ländern nicht an den Vertrag?
Dann bekommen sie eine Strafe.
In Deutschland gibt es seit dem Jahr 2009
ein Gesetz zur UN-BRK.
In dem Gesetz steht:
Menschen mit und ohne Behinderung haben
die gleichen Rechte.
Das sind die Menschen-Rechte.
Menschen mit Behinderung sollen überall dabei sein und mitmachen.
Das nennt man: Inklusion.
Es darf keine Hindernisse geben
für Menschen mit Behinderung.
Das nennt man: Barrierefreiheit.

Menschen mit Behinderung können
sich beschweren.
Zum Beispiel, wenn sie nicht mitmachen dürfen.
Sie können sich beim Europäischen Gerichtshof beschweren.

»Man erkennt den Wert einer Gesellschaft daran,
wie sie mit den Schwächsten ihrer Glieder verfährt.«

Gustav Heinemann, Bundespräsident von 1969 bis 1974.

Es ist ein weißer Briefumschlag. Aufgedruckt ist ein Logo der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen. Rechts daneben ist die Unterschrift von Gustav Heinemann und eine Briefmarke mit dem Logo der UN und der Flagge der Bundesrepublik.

Briefumschlag mit Sonderpostwertzeichen »Bundesrepublik Deutschland Mitglied in den Vereinten Nationen« und Autogramm von Gustav Heinemann (1899 – 1976) als Erstausgabe, 21.9.1973.

ArEGL 172.

Es gibt eine Bandbreite von Menschen mit Behinderungen und Erkrankungen. Es gibt Säuglinge, die erkrankungsbedingt nur wenige Tage leben, schwer und dauerhaft psychisch Erkrankte, Alterserkrankte mit schweren Verläufen, Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf. Alle haben ein Recht auf ein würdevolles Leben – jede Sekunde, jede Minute, jeden Tag.

zurück